Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

1.1
Onicom erbringt alle Leistungen ausschliesslich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen im Geltungsbereich der EU.

1.2
Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschliesslich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.

1.3
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

1.4
Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach deren Veröffentlichung auf der Onicom-Homepage wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach der Veröffentlichung widerspricht.


2. Leistungspflichten

2.1
Bilder, Grafiken, CD-ROMs oder andere Datenträger werden von uns mit grösster Sorgfalt behandelt. Für Schäden an den Vorlagen haftet onicom bis zu den Kosten der Beschaffung des Rohmaterials.


3. Vertragsangebot

3.1
Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrages durch onicom oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

3.2
Der Vertag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das Vertagsverhältnis kann von beiden Parteien ohne Angabe von Gründen, schriftlich mit 3-monatiger Kündigungsfrist zum 31.12. des Kalenderjahres gekündigt werden.

3.3
Werden von Dritten gegenüber onicom Ansprüche wegen tatsächlicher oder behaupteter Verletzung Rechter Dritter gemäss Ziffer 8.2 geltend gemacht, ist onicom berechtigt, die Domain des Kunden zu kündigen oder die Präsenz zu sperren. Ausserdem ist onicom zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.

3.4
Unberührt bleibt das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund.
Ein wichtiger Grund liegt für onicom insbesondere vor, wenn der Kunde

mit der Zahlung der Entgelte für mehr als 60 Tagen in Verzug gerät.
schuldhaft gegen eine der in den in Ziffer 8.2 geregelten Pflichten verstösst.

3.5
Jede Kündigung bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Schriftform.


4. Domainregistrierung

4.1
Bei der Verschaffung und Pflege von Internet-Domains wird onicom im Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC zur Domain-Vergabe lediglich als Mittler tätig. Onicom hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss und übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden beruhen, stellt der Kunde onicom frei.



5. Preise und Zahlung

5.1
Onicom ist, sofern der Vertrag auf unbestimmte Zeit geschlossen ist, berechtigt, die Preise jederzeit zu erhöhen. Die Änderung wird wirksam, wenn onicom innerhalb von 6 Wochen nach Zugang der entsprechenden Änderungsmitteilung auf die Widerspruchsfrist und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinweisen. Die Preise sind Festpreise. Siehe auch Preisliste onicom mit jeweiligem neuesten Stand.

5.2
Der Kunde ermächtigt onicom, die von ihm zu leistenden Zahlungen zu Lasten eines vom Kunden zu benennenden Kontos einzuziehen.

5.3
Erst nach Zahlung hat der Kunde das Recht auf Aktivierung seiner Domain.



6. Lieferung, Lieferzeiten, Versand und Bereitstellung

6.1
Die Lieferung von bearbeiteten Bildern, Grafiken, Dias, Negativen und CD-ROMs sowie anderweitiges Material an Neukunden erfolgt grundsätzlich gegen Vorkasse. Der Versand erfolgt sobald die Gutschrift verbucht wurde. An Stammkunden erfolgt die Lieferung auf Rechnung mit einer Zahlungsfrist von 2 Wochen.

6.2
Die Lieferzeiten bei Scanaufträgen liegen in der Regel bei 5 Arbeitstagen. Bei absehbarer Überschreitung dieses Zeitraums wird der Auftraggeber telefonisch benachrichtigt.

6.3
Der Versand von Bildmaterial, CD-ROMs oder Tonträgern erfolgt grundsätzlich als versicherte Sendung (bis 500,00 Euro). Wird vom Auftraggeber eine höhere Versicherungssumme gewünscht, sind die Mehrkosten hierfür durch den Auftraggeber zu tragen. CD-ROMs sind von der Rückgabe ausgeschlossen, es sei denn, es liegt ein Produktionsfehler vor, den onicom zu vertreten hat.



7. Datenschutz

7.1
Die onicom zur Verfügung gestellten Daten oder Vorlagen werden ausschliesslich für die im Auftrag genannten Zwecke genutzt. Eine Weitergabe der Daten oder von Vorlagen des Auftraggebers an Dritte wird ausgeschlossen.



8. Urheberrechte

8.1
Alle Urheber-, Leistungs- und Eigentumsrechte an gestalteten Inhalten bleiben im Besitz von onicom.

8.2
Die Bereitstellung von Inhalten (Bilder, Grafiken, Audio- und Videodateien) durch den Auftraggeber erfolgt unter Beachtung der Urheber-, Schutzrechte und den gesetzlichen Bestimmungen. Der Auftraggeber erklärt bei Auftragserteilung, dass das vorgelegte Material sein Eigentum ist und keine Rechte Dritter verletzt.

8.3
Bei Urheberrechtlichen Streitigkeiten bezüglich der Inhalte des erteilten Auftrages trägt der Auftraggeber die alleinige Verantwortung.


Gerichtsstand: Amtsgericht Chemnitz in 09113 Chemnitz.